Als verlässlicher Partner stehen wir stets an Ihrer Seite, egal ob Ihre Ideen gerade erst Gestalt annehmen oder ob Sie bereits über ein breites Portfolio an Immaterialgüterrechten verfügen. Im Streitfall setzen wir Ihre Ansprüche und Interessen vor staatlichen Gerichten, Schiedsgerichten, staatlichen Behörden sowie in Mediationen und (Vergleichs-)Verhandlungen durch.

Wir vertreten Start-ups und Konzerne und beraten sowohl Einzelpersonen als auch private und öffentliche Institutionen und Organisationen.

Da Fragen des Immaterialgüterrechts häufig Überschneidungen zu anderen Rechtsgebieten aufwerfen, wie z.B. dem Wettbewerbsrecht, Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Unternehmensrecht und dem Verfahrensrecht, arbeitet unser IP-Team eng mit kanzleiinternen Experten aus angrenzenden Rechtsbereichen zusammen. Diese kooperative Herangehensweise ermöglicht es uns, unsere Leistungen perfekt auf Ihre Bedürfnisse zuzuschneiden.

Bei der Zusammenarbeit mit unseren Mandanten setzen wir auf Transparenz und höchste Qualität.

Bleiben Sie erfinderisch. Bleiben Sie kreativ. Wir sind stets an Ihrer Seite.

IP-Streitigkeiten & Rechtsdurchsetzung

Wenn Sie Ihre IP-Rechte durchsetzen müssen, stehen wir Ihnen stets zur Seite – in Verfahren vor staatlichen Gerichten, in Schiedsverfahren, vor staatlichen Behörden und in außergerichtlichen ADR-Vergleichsverhandlungen.

Wir vertreten Sie in Verletzungs-, Nichtigkeits- oder Einspruchsverfahren sowie bei der Durchsetzung von Diensterfindungsansprüchen. Wir verfügen über die notwendige Expertise, um Sie von Anfang an bei der Erstellung einer optimalen Verfahrensstrategie zu unterstützen.

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Geschäftsgeheimnisse / Know-how

Algorithmen, Designentwürfe, Kundendaten oder Geschäftsstrategien stellen essenzielle Informationen für ein Unternehmen dar. Geheimes Know-how ist oft unerlässlich, um im Wettbewerb gegen Mitbewerber zu bestehen. Know-how kann als Geschäftsgeheimnis rechtlichem Schutz unterliegen, wenn bestimmte Schutzvoraussetzungen erfüllt werden.

Wir beraten Sie, wie Sie die notwendigen Voraussetzungen erfüllen können und helfen Ihnen dabei, Ihre wertvollen vertraulichen Informationen wirksam zu schützen. Unsere Unterstützung umfasst auch alle Diensterfindungs- und arbeitsrechtlichen Fragen sowie Fragen des Betriebsverfassungsrechts. Wir setzen Ihre Rechte in Geschäftsgeheimnisstreitigkeiten vor Schiedsgerichten und staatlichen Gerichten (einschließlich Arbeitsgerichten) durch.

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Patente und Gebrauchsmuster

Patente und Gebrauchsmuster bieten Schutz für Ihre Erfindungen. Wir unterstützen Sie bei der Erlangung, Aufrechterhaltung und Durchsetzung Ihrer Patente und Gebrauchsmuster. Wenn Sie Hilfe beim Verfassen von Patenten benötigen, arbeiten wir mit Patentanwälten zusammen und sorgen für einen reibungslosen Ablauf bei nationalen und internationalen Patentanmeldungen. Zudem entwickeln wir für Sie Strategien für eine effektive Verwertung/Lizenzierung von Patenten.

In Verletzungsfällen oder anderen Streitigkeiten vertreten wir Sie bei (Vergleichs-)Verhandlungen, in Gerichts- und Schiedsgerichtsverfahren oder Mediationen, unabhängig davon, ob Sie Patentinhaber, Lizenzgeber oder Lizenznehmer oder Arbeitgeber sind. Patente und Gebrauchsmuster sind sowohl im Rahmen der Arbeitgeber/Arbeitnehmer-Beziehung als auch im externen Wettbewerb von Bedeutung.

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Marken

Marken bezeichnen die Herkunft Ihrer Produkte und Dienstleistungen. Wir vertreten Sie in allen markenrechtlichen Angelegenheiten. Unser Team unterstützt Sie bei der Entwicklung Ihrer Markenstrategie und kümmert sich um die Markenregistrierung auf nationaler und internationaler/europäischer Ebene. Wir bieten auch Leistungen im Bereich der Markenüberwachung und -verlängerung an und beraten Sie beim Schutz von nicht eingetragenen Rechten, wie Namen, Firmennamen etc. Zudem kümmern wir uns gerichtlich und außergerichtlich um Ihre markenrechtlichen Streitigkeiten.

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Geschmacksmuster

Das Design Ihrer Produkte macht sie einzigartig. Wir sorgen dafür, dass Ihre Designs den bestmöglichen rechtlichen Schutz genießen. Wir unterstützen Sie bei der Registrierung Ihrer Geschmacksmuster und der regelmäßigen Erneuerung (falls erforderlich). Wir vertreten Sie in allen Verfahrensarten und setzen Ihre Interessen gerichtlich und außergerichtlich durch.

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Urheberrecht

Das Urheberrecht bindet ein Werk an seinen Schöpfer. Wir beraten und vertreten Künstler, Verleger, Musiker, Filmemacher, Schriftsteller, Fotografen und andere Schöpfer urheberrechtlich geschützter Werke. Egal ob Sie Inhaber von Verwertungs- oder Leistungsschutzrechten, Lizenznehmer oder Lizenzgeber oder sonstiger Nutzer eines urheberrechtlich geschützten Werkes sind – wir beraten Sie in allen urheberrechtlichen Fragen. Wir unterstützen Sie auch in Verletzungsfällen und sorgen dafür, dass Ihr Werk bestmöglichen Schutz genießt.

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Persönlichkeitsrechte / Privatsphäre / Datenschutz

Wir beraten Sie in allen Fragen der Persönlichkeitsrechte, des Rechts auf Privatsphäre sowie in Fragen des Datenschutzes. Dazu gehören auch Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzes. Wir verfügen über umfassende Erfahrung bei der Prüfung Ihrer vertraglichen Vereinbarungen und Arbeitsverträge. Wir unterstützen Sie in medien- und pressebezogenen Fällen, vertreten Sie vor Gericht und schützen Ihre Persönlichkeitsrechte.

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Vertragsgestaltung

Gut verfasste Verträge sind die solide Grundlage für jede Transaktion oder Zusammenarbeit. Unsere Experten stellen sicher, dass Ihre Verträge rechtlich einwandfrei sind und beraten Sie auf dem gesamten rechtlichen Weg Ihrer unternehmerischen Vorhaben. Wir überprüfen Ihre bestehenden Verträge und erstellen Entwürfe für Ihre zukünftigen Lizenzverträge, Arbeitsverträge, Joint-Venture-Verträge, F&E-Verträge, Kooperationsverträge, Franchiseverträge, Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Geheimhaltungsvereinbarungen. Wir helfen Ihnen auch bei allen anderen Fragen im Zusammenhang mit Ihren Vertragsbeziehungen.

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Projektberatung

Wenn Sie Fragen zu geistigem Eigentum, unlauterem Wettbewerb und/oder deren arbeitsrechtlichen Auswirkungen haben, sei es vor, während oder nach der Durchführung eines Projekts, helfen wir Ihnen gern, die effektivsten und nachhaltigsten Lösungen zu finden. In jeder Phase begleiten wir Sie durch die manchmal komplizierte Welt des geistigen Eigentums und des unlauteren Wettbewerbs.

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Verwaltung und Schutz von geistigem Eigentum und Know-how

Wir entwickeln einen optimierten Rechtsschutz für Ihre Werke/Erfindungen/Know-how/Designs/Marken und schützen Sie als Arbeitgeber durch maßgeschneiderte vertragliche Regelungen für Ihre Arbeitnehmer. Wir unterstützen Sie auch bei der Verwertung Ihrer Schutzrechte, indem wir Sie z.B. bei der Lizenzierung, auch in stark regulierten Branchen, beraten. Um die effektive Aufrechterhaltung und den Schutz von IP-Rechten zu erleichtern, bieten wir Mitarbeiterschulungen und interne Updates zur Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen an.

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Edward W. Floyd
Partner - New York
Luke Zadkovich
Partner - London, New York, Sydney
Gerold Zeiler
Partner - New York, Wien
Christian Weisgram
Junior Associate - Wien
  • Negotiation of a settlement agreement with Austrian seated multinational technology company for its Korean business partner (avoiding ICC proceedings).

  • Representation of a world leading Austro-Canadian automotive contract manufacturer in a dispute regarding the conception of a new automobile for a Chinese car manufacturer (EUR 3 million, SCAI).

  • Assisting an international social networking company regarding employment matters and reviewing its employment contracts in Austria.

  • Advising a global provider of financial market data and infrastructure in employment law matters with regard to its Austrian subsidiary.

  • Assisting a Japanese video game and digital entertainment company in employment matters.

  • Assisting the client, a Japanese manufacturer of data carriers, in employment matters such as its bonus scheme or redundancies.

  • Provision of legal advice to a Northern European telecom conglomerate regarding the settlement of a contractual dispute with an Asian telecommunications company regarding the outsourcing of network infrastructure.

  • Provided legal advice to a Finnish telcom conglomerate in the pre-trial phase against an Austrian construction company.

  • IPDC2022

    IPDC2022

    To foster the exchange necessary for rethinking what the legal landscape could look like in a world dominated by automated, data-driven discovery, we brought together international legal experts and experts from science and technology. At the conference, the teams and individual speakers will present their approaches to topics including patent law and blackbox algorithms, protectability of AI generated inventions, access to and protection of datasets, algorithmic bias and more. Join the conference for introductions and updates on legal developments in a data-driven economy fueled by artificial intelligence and machine learning.

    Speakers include Ryan Abbott (University of Surrey and UCLA, DABUS project), Dr. Ulrike Till (WIPO), Philipp Homar (University of Linz), Jacques de Werra (University of Geneva), Alexandra Ebert and Paul Tiwald (MOSTLY AI), Żaneta Zemła – Pacud (Polish Academy of Sciences), Fabian Stanke (SONN Patentanwälte), Andreas Tinhofer (ZFZ), Matteo Aldeghi (MIT), Christoph Langer (IMBA), Melina Peer (ZFZ). The conference will be moderated by Alexander Zojer (ZFZ) and Lukas Hutter (biotop).

    This is an in-person event. Attendance is free of charge, but seating will be limited – for a guaranteed place at the conference, please make sure to register here.

  • Disputes for Tea | Intellectual Property

    Disputes for Tea | Intellectual Property

    „The Human Factor – Creation, Ownership and Infringement of IP Rights in the Age of AI”
    With Alexander Zojer and Lukas Hutter.

    Monday, 25 April 2022
    15:00 CET / 09:00 EST

  • Data Protection and IP Update

    Data Protection and IP Update

    The European Commission has been busy and released several documents on salient issues relating to IP and Data Protection:

  • IP Disputes Conference – IPDC 2019: Trade Secrets

    IP Disputes Conference – IPDC 2019: Trade Secrets

    Protecting trade secrets / know-how in litigation, arbitration and mediation proceedings
    10 May 2019
    http://www.ipdc-vienna.com/